Konkrete Schritte im Kampf gegen BDS in Deutschland

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Einen Monat nach der Entscheidung des Bundestages, die Boykottbewegung als antisemitisch zu definieren, gab es in Deutschland eine Reihe von Entwicklungen, die auf die praktische Umsetzung des Kampfes gegen die Bewegung hinweisen.

Vor einer Woche verbot die deutsche Regierung Khaled Barakat, einem Terroristen und BDS-Aktivisten und Mitglied des Zentralkomitees der verbotenen Organisation „Volksfront“, in Berlin auf der Veranstaltung „Gelegenheit des Jahrhunderts“ zu erscheinen.

Ihm wurde auch jegliche politische Tätigkeit untersagt und mitgeteilt, dass sein Aufenthaltsstatus in Deutschland nicht erneuert werde. Obwohl Barakat als „Schriftsteller“ bekannt ist, wird er in dem Bericht des Ministeriums für strategische Angelegenheiten „Terrorist im Anzug“ genannt.

Vor einer Woche gab die Bank für Sozialwirtschaft in Deutschland die Schließung des Kontos der örtlichen Boykottorganisation „Jewish Voices for Peace“ bekannt. Außerdem kündigte die Evangelische Kirche in Deutschland vor eineinhalb Wochen an, dass sie die BDS Veranstaltung abgesagt habe, bei der geplant war, dass Farid Esack, Vorsitzender der südafrikanischen BDS-Bewegung, eine der bekanntesten BDS-Organisationen der Welt, eine Rede halten würde.

Gleichzeitig wurde der amerikanische Musiker Talib Kweli zu einem Musikfestival nach Düsseldorf eingeladen. Kweli ist als Befürworter des Boykotts gegen Israel bekannt.