AfD verlässt Plenum während Holocaust-Gedenkrede

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Berlin – Eklat im Bayerischen Landtag: Ein Großteil der AfD-Fraktion, darunter auch die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, hat am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Nur vier AfD-Abgeordnete blieben im Saal.

Knobloch hatte in ihrer Rede die AfD direkt attackiert und die Gesellschaft und alle demokratischen Parteien zum Schutz der Demokratie aufgerufen: „Heute und hier ist eine Partei vertreten, die diese Werte verächtlich macht, die die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält“, sagte die Schoah-Überlebende. „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht – nicht nur für mich – nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Als die AfD-Abgeordneten daraufhin aufstanden und gingen, rief sie ihnen zu: „Kehren Sie zurück zu dem Eid, den Sie auf unser Land geschworen hatten, auf eine freiheitliche Demokratie, und lassen Sie uns dem Hass entgegentreten.“

Die Abgeordneten der anderen Fraktionen gaben Knobloch für ihre Rede stehend Applaus, als die AfD den Plenarsaal verließ. „Es ist unsere Verantwortung, dass sich das Unvorstellbare nicht wiederholt. ‚Nie wieder‘ ist Fundament der Bundesrepublik“, sagte Knobloch. Wie groß diese Aufgabe sei, sehe man heute mit Blick auf den Einzug der AfD in die Landtage und in den Bundestag.