Das Projekt zum juristischen Krieg (The Lawfare Project) droht mit Klage gegen Yahoo, Google und Twitter in Spanien wegen der Verbreitung von Antisemitismus

Das Projekt zum juristischen Krieg droht in Spanien gegen Yahoo, Google und Twitter wegen Verbreitung von Antisemitismus eine Klage einzureichen.

 

Das Projekt zum juristischen Krieg drohte, in Spanien rechtliche Schritte gegen Google, Yahoo und Twitter einzuleiten, weil sie keinerlei Schritte unternommen haben, gegen die Verbreitung von Internetseiten, die sich mit Holocaust-Leugnung und antisemitischem Material auf ihren Plattformen befassen, kündigte Brooke Goldstein, Direktorin des juristischen Think-Tanks und des Fonds für Prozesse, an.

 

„Wenn Google, Yahoo und Twitter die antisemitischen Inhalte auf ihren Plattformen nicht entfernen, werden sie in Spanien und anderswo vor Gericht gestellt werden“, sagte sie.

 

Brooke Goldstein

 

Goldstein besuchte letzte
Woche das spanische Parlament, um mehr über Initiativen zur Bekämpfung
der Diskriminierung zu erfahren, die auf nationaler Herkunft beruhen.
Sie traf sich auch mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde in Spanien,
die einem Boykott ausgesetzt waren, der die Beziehungen zu Unternehmen
einschränkte, die israelische Produkte importieren oder Verbindungen zu
israelischen Bürgern haben.

 

Letzte
Woche schickte das Projekt zum juristischen Krieg Briefe, um die Arbeit
zu stoppen und Abonnenten von mehreren Suchmaschinen, darunter Google
und Yahoo, zu entfernen, und es könnten auch Aktionen  gegen Twitter
geplant sein.

 

„Google, Yahoo und
Twitter hosten antisemitische Websites und Inhalte auf ihren
Plattformen, was einen klaren Verstoß gegen das spanische Recht
darstellt,“ sagte Ignacio Wenley Palacios, der spanische Rechtsberater
von The Lawfare Project. „Das darf nicht weitergehen. Wenn sie nicht
positiv auf die in der vergangenen Woche gesendeten
Unterlassungsschreiben reagieren, werden wir Klage gegen sie erheben.“

Source: jns

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