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Kampf gegen Antisemitismus Spanien

Die spanische Richterin lehnt die Absage des israelischen Festivals ab, weil BDS verfassungswidrig ist

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Source: El Mundo

Cádiz – Eine spanische Richterin hat kürzlich entschieden, dass die Annullierung eines israelischen Filmfestivals durch die Stadt aufgrund der Unterstützung für die BDS-Bewegung gegen die Verfassung des Landes verstößt.

Der Stadtrat in der Hafenstadt Cádiz, wenige Stunden von Granada entfernt, hat 2017 plötzlich das von der israelischen Botschaft in Madrid organisierte israelische Filmfestival abgesagt.

Die Kulturberaterin der Stadt, Eva Tubío, sagte in einer E-Mail, dass die Absage mit dem Versprechen zusammenhänge, „die Stadt von der israelischen Apartheid frei zu halten“, eine Zusage, die der Stadtrat 2016 in Solidarität mit der BDS-Bewegung übernommen habe.

Die Vorgehensweise wurde von der in Madrid ansässigen ACOM-Menschenrechtsorganisation, die den Stadtrat vor Gericht verklagte, als “eindeutig antisemitisch” definiert.

Richterin Carmen Beardo vom Bezirksgericht Cadiz entschied, dass der Rat in einer Weise gehandelt hat, die die “freie Entwicklung der Rede- und Unterrichtsfreiheit” sowie das “das Recht, nicht wegen seiner Meinung diskriminiert zu werden” beeinträchtigt hat, berichtete (reported ) El Mundo.

“Die Befürwortung der Zerstörung des Staates Israel und die Einschränkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Rechte seiner Bürger, Unternehmen und Freunde gefährdet grundlegende Werte, die in unserer Verfassung enthalten sind,” sagte ACOM-Präsident Angel Mas in einer Erklärung, als die Entscheidung gefeiert wurde.