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Delegitimierung Vereinigtes Königreich

Britische Labour-Partei: Noch hunderte von Antisemitismus-Fällen zu untersuchen

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Source: ynet

Ein brisanter Bericht in der Sunday Times zeigt, dass die britische Labour-Partei unter der Führung von Jeremy Corbyn es versäumt hat, hunderte von Fällen von Antisemitismusdurch Parteimitglieder zu untersuchen.

Laut der Zeitung gab es ein beunruhigendes Muster von „Verzögerungen, Untätigkeit und Einmischung aus dem Büro des Vorsitzenden“. Die Informationen beschreibt die Sunday Times basierend auf durchgesickerten E-Mails von einer Festplatte, die zuletzt am 8. März 2019 aktualisiert wurde. Die Festplatte enthielt auch eine vertrauliche Datenbank und Parteidokumente.

Von 863 Beschwerden im Ganzen, sind 454 (53%) ungelöst, darunter 249 die von der Partei noch nicht untersucht wurden. 176 Nachforschungen laufen noch. Von den 409 Fällen bei denen ein Entscheid gefällt wurde, haben 191 Mitglieder keine weiteren Massnahmen erhalten, 145 erhielten eine formelle Verwarnung und nur 29 wurden aus der sozialdemokratischen Partei ausgeschlossen. Andere verliessen die Partei freiwillig.

Einige Mitglieder, die wegen ihrer Online-Kommentare wie „Heil Hitler“, „F*ck the Jews“ und „Jews are the problem“ überprüft wurden, sind trotz Beschwerden aus dem vergangenen Jahr, nicht von der Partei ausgeschlossen worden. Die Sunday Times berichtete, dass Jeremy Corbyn’s Büro mindestens 101 solcher Beschwerden blockierte oder verzögerte, ungeachtet früherer Zusicherungen, dass die Verfahren frei von politischer Einmischung sein würden.

In einem konkreten Fall wurde ein Parteimitglied aus Manchester wieder bei Labour aufgenommen, obwohl er online Informationen verbreitet hatte, in dem behauptet wurde „jüdische Israelis“ seien für den Terroranschlag vom 11. September in den Vereinigten Staaten verantwortlich.

Eine Sprecherin sagte: „Die Labour Party nimmt alle Beschwerden über Antisemitismus sehr ernst und wir sind entschlossen, diesen aus unserer Partei zu verbannen. Alle Beschwerden über Antisemitismus werden in Übereinstimmung mit unseren Regeln und Verfahren umfassend untersucht. Wir können keine Kommentare zu einzelnen Fällen abgeben.“