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Flaggen am Holocaust-Gedenktag kopfüber gehisst

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Source: hessenschau

Schlüchtern – Eine kleine Stadt im Main-Kinzig-Kreis hat einen großen Skandal: Zwei Flaggen in Schlüchtern schlagen hohe Wellen. Denn die deutsche und die hessische Flagge waren vor einer Polizeistation verkehrt herum, also auf dem Kopf stehend, aufgehängt worden.

Jetzt ermittelt das Fachkommissariat für Staatsschutzdelikte, wie ein Sprecher des hessischen Innenministeriums am Dienstag mitteilte. Denn die Flaggen wurden möglicherweise absichtlich falsch aufgehängt – aus politischen Motiven. Der Vorfall ereignete sich nämlich am 27. Januar, dem internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.

Im Raum stehen eine Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie Volksverhetzung. Die entsprechenden Straftatbestände sind in den Paragrafen 90a und 130 des Strafgesetzbuches geregelt. In der Polizeistation wurden offenbar bereits Konsequenzen gezogen: Die an dem Tag eingesetzten Beamten seien in andere Dienststellen versetzt worden, so das Ministerium. Wieviele Polizisten betroffen sind, ist nicht bekannt.