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Kampf gegen Antisemitismus Niederlande

Die PvdA in den Niederlanden übernimmt die IHRA-Definition von Antisemitismus

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Source: CIDI

Positive Nachricht: Die Partei der Arbeit übernimmt die Definition der IHRA. Mit der Ankündigung, den Kampf gegen den Antisemitismus zu stärken, kündigt die Partei an, dass sie die Arbeitsdefinition unterstützt.

Die PvdA hat auf ihrer Website eine Erklärung veröffentlicht: Härter gegen den Anstieg des Antisemitismus kämpfen. Hier erkennt die Partei der Arbeit an, dass eine Reihe von Schwesterparteien in Nachbarländern – auch als Reaktion auf einen Aufruf der Europäischen Kommission – die IHRA-Definition bereits in die Tat umsetzen.  

Die Partei sagte auch, sie habe “tiefe Diskussionen” mit niederländischen Juden geführt. Daher entschied sich PvdA, die Definition der IHRA zu übernehmen.

Bisher war die PvdA gegen die Verwendung der IHRA-Definition. In parlamentarischen Anfragen (schriftelijkevragen) gab die Abgeordnete Kirsten van den Hul zu verstehen, dass die Definition die Redefreiheit einschränken werde. Die Anträge, die das Kabinett zur Unterstützung der IHRA-Arbeitsdefinition vorgebracht hatte (steunen van de IHRA-werkdefinitie), hätten nicht erwartet, dass sie von der Partei der Arbeit unterstützt werden würden.

Die PvdA kam zu einer Schlussfolgerung und hat verstanden, dass die IHRA-Definition ein nützliches Instrument ist, um Antisemitismus zu erkennen und effektiv damit umzugehen. In ihrer Erklärung erkennt die Partei an, dass die Annahme der Definition “Teil eines wirksamen Ansatzes zur Bekämpfung des zeitgenössischen Antisemitismus ist”.

Die (ungerechtfertigte) Befürchtung, die Definition würde die Meinungsfreiheit einschränken, steht nicht mehr auf der Tagesordnung der Partei der Arbeit. “Sie kann keinesfalls als politisches Instrument zur Einschränkung der Meinungsfreiheit gesehen werden. Schließlich ist der Beschluss nicht rechtsverbindlich. “

“Für PvdA ist es selbstverständlich, dass jeder die Freiheit hat, die Politik jedes Landes zu kritisieren, einschließlich der Politik des Staates Israel.” Und so ist es auch. Die Definition versucht keinesfalls, ernsthafte Kritik an der Politik des Staates Israel zu reduzieren. Diese Kritik an Israel ist nicht antisemitisch, wie aus der Definition hervorgeht: “Kritik an Israel, die mit Kritik an einem anderen Land vergleichbar ist, kann nicht als antisemitisch angesehen werden.”