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Deutschland Jahresbericht

Gewalt gegen Juden drastisch gestiegen

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Source: tagesspiegel

Antisemitische Kriminalität hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Die Polizei registrierte nach Informationen des Tagesspiegels nach bisherigen Erkenntnissen bundesweit 1646 Straftaten. Das sind knapp zehn Prozent mehr, als die Bundesregierung für 2017 gemeldet hatte. Damals waren es 1504. Bei der Teilmenge der Gewalttaten von Judenhassern ergibt sich sogar eine Steigerung um mehr als 60 Prozent. Die Polizei stellte 2018 insgesamt 62 Gewaltdelikte fest, im Jahr zuvor waren es 37.

Die Zahlen für 2018 stehen in einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor.

Bei den 62 Gewaltdelikten mit antisemitischem Hintergrund seien 43 Personen verletzt worden, heißt es in der Antwort der Regierung. Die Polizei habe 857 Tatverdächtige ermittelt, 19 von ihnen wurden festgenommen. Haftbefehle gab es keine. Aus früheren Antworten der Regierung zu judenfeindlichen Delikten seit Januar 2018 geht hervor, dass die meisten Täter aus rechtsextremen Milieus stammen.

Die Bilanz bei antisemitischer Kriminalität 2018 könnte zudem noch wachsen, obwohl sie bereits Nachmeldungen der Polizei aus den zwölf Monaten enthält. Die Regierung betont in ihrer Antwort, alle Zahlen befänden sich “in der Abstimmung mit den Ländern” und stünden noch nicht endgültig fest.

Mit der Zunahme antisemitischer Kriminalität 2018 wird der seit Jahren zu beobachtende Trend noch verschärft. 2017 hatte die Polizei eine Zunahme von 2,5 Prozent gemeldet, 2016 war es ein Anstieg um 7,5 Prozent.

Bei rechtsextremer Kriminalität insgesamt kommen die Zahlen der Polizei für 2018 denen aus dem Vorjahr näher. Auf eine weitere Anfrage von Petra Pau und der Linksfraktion berichtet die Regierung von 19 105 rechten Delikten, darunter 1072 Gewalttaten. Die Antwort liegt dem Tagesspiegel ebenfalls vor. Für 2017 hatte die Regierung insgesamt 20 520 Straftaten von Neonazis und anderen rechten Kriminellen gemeldet. Bei 1130 Delikten hatten die Täter Gewalt angewandt.

Auch bei der Bilanz zu rechter Kriminalität 2018 könnten die Zahlen aufgrund von Nachmeldungen noch steigen. Ein Indiz ist die beträchtliche Zunahme, die sich bereits aus dem Vergleich der aktuellen  Antwort der Regierung  mit einer Auskunft vom Januar 2019 ergibt. Damals war von 16 252 rechten Straftaten mit 909 Gewaltdelikten in den ersten elf Monaten 2018 die Rede. In der neuen Antwort sind es 2853 rechte Delikte mehr.

 Der starke Anstieg lässt sich vermutlich nicht nur mit den jetzt vorliegenden Erkenntnissen der Polizei zum Dezember  erklären.  In Wintermonaten lässt politisch motivierte Kriminalität eher nach. Offenbar ist in der aktuellen Auskunft  der Regierung auch die Summe der Nachmeldungen der Länderpolizeien für die Zeit von Januar bis November 2018  nochmal erheblich gewachsen.