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Kampf gegen Antisemitismus Niederlande

Ein 21-Jähriger wurde wegen antisemitischen Twitter-Nachrichten zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt

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Source: parool

Der Richter entschied dies am Freitag.

In einer der Twitter-Nachrichten, die er im Oktober 2015 schrieb, sagt der Mann, er werde einen Preis von 100.000 Euro zahlen an denjenigen, “der ihm die Köpfe von vier jüdischen Twitter-Nutzern bringt”. In der betreffenden Nachricht bezog er sich auf ihre Twitter-Accounts. In der nächsten Ankündigung schlägt er vor, “vier Scheiterhaufen vorzubereiten”.

Zwei der vier Juden reichten eine Beschwerde ein. In einer Erklärung vor dem Gericht verkündet eine der Beschwerdeführerinnen, dass dies Hassbotschaften seien, die zu Gewalt aufhetzen. Sie befürchtet auch, dass sich die Bedrohungen nur verschärfen, wenn sie nichts unternimmt.

Der Mann selbst sagt, dass die Texte ironisch und sarkastisch gemeint seien. Er glaubt, dass es offensichtlich sei, weil er einem der Beiträge das Emoticon einer Smiley-Puppe mit rotwerdenden Wangen hinzugefügt habe. Darüber hinaus glaubt er, dass die Botschaften zur öffentlichen Debatte beitragen. Er verwies auch auf seine Meinungsfreiheit.

Der Richter akzeptierte die Behauptung nicht, dass die Nachrichten einen ironischen oder sarkastischen Charakter hätten. Nach Ansicht des Richters handelt es sich bei den beiden Nachrichten um Drohungen, in denen der Junge ausdrücklich zu Mord aufgerufen werden. Für das Urteil ist es unerheblich, ob die Drohung – die Hinrichtung oder die Scheiterhaufen – letztendlich in die Tat umgesetzt wurde oder nicht.

Darüber hinaus ist die Forderung, die Meinungsfreiheit in diesen Botschaften zu respektieren, unerheblich, da die Texte überhaupt nicht zur Diskussion beitragen. Nach Ansicht des Richters handelt es sich hier nicht um eine Meinung sondern um “bedrohende und aufstachelnde Texte”.