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Kampf gegen Antisemitismus Slowakei

Die Slowakei übernimmt die IHRA-Definition des Antisemitismus

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Source: eurojewcong

Der Nationalrat der Slowakischen Republik hat eine Resolution verabschiedet, in der die IHRA-Definition des Antisemitismus angenommen wurde.

Der Text der Resolution, die vom Präsidenten des Nationalrates Andrej Danko initiiert wurde, wurde mit 112 Stimmen von 150 Stimmen angenommen.

Laut Herrn Danko hat das Fehlen klarer Definitionen von Antisemitismus und Holocaust-Leugnung die Fähigkeit von Staatsanwälten und Strafverfolgungsbehörden schwere Straftaten zu behandeln, behindert.

“Wir leben in einer schwierigen Zeit, in der die grundlegendsten Menschenrechte abgelehnt werden. Wir haben auch eine politische Linie von Leuten, die den Holocaust leugnen”, sagte der Vorsitzende.

In seiner Entschließung registrierte das Parlament die Arbeitsdefinition des Antisemitismus, die von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) entwickelt und von 31 Teilnehmerstaaten einschließlich der SR am 26. Mai 2016 in Bukarest verabschiedet wurde.

In der Entschließung wird auch die Entscheidung des Europäischen Parlaments vom 1. Juni 2017 zur Bekämpfung des Antisemitismus zur Kenntnis genommen, in der betont wird, dass Hassreden und alle Formen von Gewalt gegen jüdische Bürger Europas mit den Werten der Europäischen Union unvereinbar sind.