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Kampf gegen Antisemitismus Niederlande

Das niederländische Repräsentantenhaus stimmt der Definition der IHRA zu

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Source: cidi

Die meisten Mitglieder des niederländischen Repräsentantenhauses haben einem Antrag zugestimmt, in dem die Regierung dazu aufgefordert wird, die Annahme der IHRA-Arbeitsdefinition des Antisemitismus zu unterstützen.

Das Europäische Parlament hat im vergangenen Jahr eine Entschließung zur Bekämpfung des Antisemitismus verabschiedet, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, die Arbeitsdefinition der IHRA zu übernehmen. Die Definition ist als Hilfsmittel für Einrichtungen gedacht, die Rassismus bekämpfen, ist aber nicht rechtsverbindlich.

Der Antrag wurde vom Abgeordneten Kees Van der Staaij, Vorsitzender der Reformierten Politischen Partei (SGP) im Haushaltsjustizausschuss des Repräsentantenhauses eingereicht. Eine frühere Fassung des Vorschlags von Herrn van der Staaij, der Unterstützung für die Definition innerhalb der EU forderte, wurde letzte Woche vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten abgelehnt.

Gleichzeitig stimmten die meisten Abgeordneten gegen den Vorschlag. Der Vorschlag konnte nur auf die Unterstützung der Parteien VVD, SGP, CDA, CU, 50Plus, FvD und PVV zählen. Die Parteien D66, GroenLinks, SP, PvdA, PvdD und DENK stimmten mit überwältigender Mehrheit gegen den Vorschlag.