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Antisemitische Parolen bei Demonstration in Dortmund

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Source: welt

Dortmund – Nach einem rechtsextremistischen Aufmarsch in Dortmund hat die Polizei Ermittlungsverfahren gegen mehrere Teilnehmer eingeleitet. An den beiden Aufmärschen in den Stadtteilen Dorstfeld und Marten am Freitagabend, die zeitlich versetzt stattfanden, nahmen 100 beziehungsweise 70 Menschen teil, wie die Polizei WELT sagte.

Angemeldet waren die Demonstrationszüge demnach, um gegen „Polizeischikane“ und für Versammlungsfreiheit zu demonstrieren. Nach Angaben von Zeugen wurden auf der Kundgebung wiederholt antisemitische Parolen skandiert. Insbesondere der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ist für seine starke Neonazi-Szene bekannt. Mitte September hatte die Polizei hier neun Personen festgenommen, als diese ein Familienfest für Respekt, Toleranz und Verständigung mit Schmährufen gestört hatten. Nach Angaben der Dortmunder Polizei bezogen sich die Anmelder der Demonstrationszüge auf das Eingreifen am 15. September.

Mehrere Zeugen berichteten nach der Kundgebung, Rechtsextreme hätten dort antisemitische Parolen skandiert, ohne dass die Polizei eingeschritten sei. Der Grünen-Politiker Volker Beck verlangte deswegen auf Twitter eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in der dieser darlegen solle, was er gegen zunehmenden Antisemitismus auf den Straßen in Deutschland unternehmen wolle.

Bei den Ermittlungsverfahren ging es den Polizeiangaben zufolge allerdings in erster Linie um den Einsatz von Pyrotechnik. Deswegen seien gegen mehrere von der Polizei identifizierte Demonstranten Strafverfahren eingeleitet worden. Auch seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.

Mehrere Videos auf Twitter sollen die betreffenden Demonstrationen zeigen. Auf einem der Videos ist zu sehen, wie etwa 100 Neonazis durch eine Straße ziehen und unter anderem „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“, rufen. Auf einem weiteren steht ein Mann mit Reichsflaggen auf einem Flachdach und entzündet Pyrotechnik. Der Urheber der Videos ist nach eigenen Angaben freier Journalist, bezeichnet sich selbst aber auch als Aktivist gegen Rechtsradikalismus.

Unterdessen reagierte die Dortmunder Polizei auf Kritik, sie habe die Aufmärsche nicht verhindert und zu wenige Beamte eingesetzt. Das Polizeipräsidium hatte nach eigenen Angaben im Vorfeld den Anmeldern Auflagen gemacht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster aber hatte den Auflagenbescheid abgelehnt. „Die Polizei Dortmund hat nach Beschreitung des Rechtsweges durch die Instanzen die Verpflichtung, im Rahmen des demokratischen Rechtsstaatsprinzips eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu ermöglichen“, teilte die Behörde mit.