UNITED NATIONS / 16-03-2017

UN-Bericht: Israel hat ein Apartheid-Regime etabliert

source: ynet


Der Ausschuss für soyioökonomische Analyse der Vereinten Nationen für Westasien hat einen Bericht veröffentlicht, der behauptet, dass Israel ein Apartheidregime errichtet habe, das das gesamte palästinensische Volk dominiere. Die Autoren des Berichts weisen unter anderem darauf hin, dass das Rückkehrgesetz die palästinensischen Flüchtlinge diskriminiere, da das Militärrecht für die 6,6 Millionen Palästinenser, die in der Westbank und in Gaza leben, gelte, während für Israelis, die im Westen leben, das israelische Recht gelte.

 

Der Ausschuss, der diesen Bericht geschrieben hat, arbeitete unter der Führung von  Rima Khalaf, Staatsangehörige von Jordanien, die bekannt ist für ihren Antisemitismus und Antiisraelismus. Der Titel des Berichts lautete: "Die israelische Politik gegenüber den Palästinensern und die Frage der Apartheid" und er enthält angeblich eine Zusammenfassung des israelischen Rechts und der Politik, die ihrer Behauptung nach beweisen soll, dass Israel ein Apartheid-Regime unterhalte.

 

Unter anderem wird erwähnt, dass die israelische Landesbehörde das Land des Staates verwalte, das sich innerhalb der international anerkannten Grenzen Israels auf 93 Prozent des Bodens ausdehne und das nach dem Gesetz für Landnutzung, Entwicklung oder Eigentum durch Nicht-Juden verboten sei.

 

Nach Behauptung der Autoren des Berichts, sei auch das demografische Engineering ein weiterer Bereich, der Israels Vorhaben diene, den jüdischen Staat zu bewahren. Es wird angegeben, dass die Jewish Agency und die zionistischen Organisationen ausschließlich daran arbeiten, Juden nach Israel zu bringen. Es wird dort auch behauptet, dass das israelische Gesetz es den jüdischen Siedlungen ermögliche, Anfragen von Palästinensern, dort zu wohne, abzulehnen.

 

 

Nach Ansicht der Autoren ist die strategische Aufteilung des palästinensischen Volkes (Gaza und Westbank) ein systematisches Prinzip, nach dem Israel ein Apartheid-Regime auferlege, wobei die Spaltung dazu bestimmt sei, den Willen und die Fähigkeit des Widerstands der Palästinenser zu schwächen.

 

Der Bericht fügte hinzu, dass etwa 300.000 Palästinenser, die in Ost-Jerusalem leben, Diskriminierung beim Zugang zu Bildung, Gesundheitswesen, Beschäftigung, Wohn- und Baurecht erfahren. Sie leiden auch unter Verbannung und Zerstörung von Häusern, was es der israelischen Politik erlaube, ein demographisches Gleichgewicht zugunsten der jüdischen Bewohner zu schaffen.

 

Der Bericht erklärt, dass der Begriff "Verbrechen der Apartheid", der Ähnlichkeiten mit dem Regime der Trennung und der Diskriminierung, das in Südafrika herrschte, aufweise, sich auf unmenschliche Handlungen beziehe, die im Interesse der Schaffung und Erlangung von Kontrolle durch eine rassistische Gruppe von Menschen über eine andere diene und anderen ethnischen Gruppen oder Einzelpersonen, die systematische Unterdrückung betreiben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen des internationalen Rechts und des Römischen Statuts des internationalen Strafgerichtshofs in Rom.