Vereinigte Staaten / 11-03-2017

Der Gesetzesvorschlag gegen den Antisemitismus wurde vom Repräsentantenhaus von South Carolina angenommen

source: The State


Das Repräsentantenhaus von South Carolina verabschiedete mit überwiegender Mehrheit am Donnerstag ein Gesetz gegen den Antisemitismus, den pro-palästinensische Studentenorganisationen im letzten Monat als "einen Versuch, Kritik an Israel auf dem Campus in South Carolina zu unterdrücken" bezeichneten.

 

Die Mitglieder des Repräsentantenhauses stimmten mit 103-3 für den Gesetzesvorschlag des republikanischen Abgeordneten Alan Clemmon. Die Führung der republikanischen Partei versicherte den Delegierten, dass der Gesetzesvorschlag sich um den Anstieg des Antisemitismus kümmern wird, ohne freie Rede über den israelisch-palästinensischen Konflikt zu zensieren.

 

Der Gesetzesvorschlag (H.3643) fordert, dass Hochschulen und Universitäten in South Carolina die Definition des Antisemitismus des State Department aus dem Jahr 2010 verwenden sollen, wenn die Ermittler Verletzungen der Bürgerrechte auf dem Campus untersuchen.